Der Magistrat hat in der Braubachstraße eine Tempo-30-Regelung eingeführt. Während es in der Berliner Straße – aufgrund der engen Straßenführung – nachvollziehbare Argumente für eine langsamere Geschwindigkeit gibt, ist die Situation in der Braubachstraße eine andere: Sie ist deutlich breiter, verfügt über eine komfortable Verkehrsführung und ist bisher nicht als besondere Gefahrenzone in Erscheinung getreten. Leo Hoffmann, Vorsitzender der FDP Maintal, setzt sich daher für eine Rückkehr zu Tempo 40 ein und bringt diesbezüglich einen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. Er sieht in der getroffenen Maßnahme eine überflüssige Einschränkung und wirft dem Magistrat – insbesondere unter Einfluss der Grünen – eine auto-unfreundliche Politik vor, die am tatsächlichen Bedarf vorbeigeht.
Vorweg: Verkehrssicherheit ist wichtig, doch Maßnahmen müssen angemessen und verhältnismäßig sein. Die generelle Absenkung der Geschwindigkeit in der Braubachstraße ist nicht sachlich gerechtfertigt. Mit solchen pauschalen Regelungen verspielt der Magistrat das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger und schränkt Mobilität grundlos ein. Hier wird Politik gegen das Auto gemacht, wie es leider immer häufiger unter maßgeblichem Einfluss der Grünen zu beobachten ist. Statt ideologischer Symbolpolitik brauchen wir vernünftige, bedarfsgerechte Lösungen. Tempo 30 gehört dahin, wo es einen echten Mehrwert für Sicherheit und Lebensqualität bringt – an Schulen, Kitas, oder in schmalen Wohnstraßen. Die Braubachstraße fällt nach keiner mir bekannten Analyse darunter.
Es ist ungerecht, die Mobilität von Hunderten Pendlern, Anwohnern und Gewerbetreibenden ohne plausiblen Grund einzuschränken. Auch dem Wirtschaftsstandort Maintal helfen künstliche Staus und Behinderungen nicht – im Gegenteil! Moderne Verkehrspolitik muss Anreize für flüssigen Verkehr schaffen, den Wirtschaftsraum fördern und die Interessen ALLER Bürger im Blick behalten. Mit dem Antrag zur Rücknahme bekennt sich die FDP Maintal einmal mehr klar zur Vernunft im Straßenverkehr und zu einem ausgewogenen Mobilitätskonzept. Ich hoffe, dass sich die Stadtverordnetenversammlung dieser Linie anschließen und die Fehlentscheidung des Magistrats korrigieren wird.