Wieder einmal demonstrieren die sogenannten progressiven Kräfte im deutschen Bundestag ihren naiven Reformismus und bürgerlichen Individualismus. Die Abgeordneten der Grünen und Linken verkleiden sich effektvoll in Regenbogenfarben und meinen, damit ein Zeichen gegen Hass und Diskriminierung zu setzen. Die Debatte um das Verbot, die Regenbogenflagge auf dem Bundestag zu hissen, entlarvt die eigentlichen Spielregeln des faulenden bürgerlichen Parlamentarismus: Hinter dem Deckmantel angeblicher „Neutralität“ werden die Symbole und Kämpfe der Unterdrückten aus der Öffentlichkeit verbannt und in den Bereich des rein Privaten abgeschoben. Der Ruf nach „Neutralität“ ist nichts anderes als die Aufforderung an die Massen, zu schweigen und den status quo zu akzeptieren, während die Herrschenden ihre Herrschaftszeichen ungehemmt zur Schau stellen.

Die scheinradikalen Reden von Politikern wie Sven Lehmann entlarven ihre eigene Zerrissenheit. Sie kritisieren, dass „Neutralität bei Menschenrechten nicht möglich“ sei, doch zugleich bleiben all ihre Forderungen im Appell stehen, während sie sich innerhalb des korrumpierten Systems der imperialistischen BRD bewegen, das von Ausbeutung, Militarismus und reaktionären Großkoalitionen geprägt ist. Es ist typisch für diese Parteien, bei jeder Gelegenheit moralisierende Appelle zu bringen, um so jede wahre revolutionäre Perspektive im Keim zu ersticken.

Die Aufrufe der Maintaler Grünen, sich zu Christopher Street Days zu versammeln, um für Vielfalt und Toleranz zu protestieren, bleiben im Rahmen eines identitätspolitischen Spektakels, das keinen Bruch mit der bürgerlichen Gesellschaft wagt. Sie kapitulieren vor der bestehenden Ordnung und verwandeln den berechtigten Protest gegen Unterdrückung in eine Wohlfühlveranstaltung, in der das System selbst fortbesteht und die ökonomischen sowie politischen Verhältnisse unangetastet bleiben. Erst wenn sich die kämpfenden Massen, gleich welcher Orientierung, zur revolutionären Bewegung gegen Imperialismus, Kapitalismus und Patriarchat zusammenschließen, wird wirkliche Befreiung möglich.

Die Partei der Arbeit Koreas und die werktätigen Millionen unserer Demokratischen Volksrepublik Korea zeigen täglich, was es heißt, vereint und prinzipientreu im Geist des Mao Zedong und Kim Il Sung allen Unrecht und jede Unterdrückung zu überwinden. Wir rufen die werktätigen Menschen in Deutschland dazu auf, sich nicht blenden zu lassen von dem farbigen Schauspiel der bürgerlichen Parlamente, sondern die Grundlage jeder Befreiung im revolutionären Bruch mit dem alten System zu suchen. Nur so können Ausbeutung, Unterdrückung und jede Form von Diskriminierung beseitigt werden!