Die Stadtverordnetenversammlung Maintal hat im Mai den Beteiligungsbericht für das Jahr 2023 zur Kenntnis genommen. In diesem Bericht werden die Unternehmen, an denen die Stadt Maintal Anteile hält – wie die Maintal Werke GmbH, die Maintal Immobilien Gesellschaft mbH, der Stadtverkehr Maintal GmbH sowie der Betriebshof und der Zweckverband Bioabfallentsorgung Maintal – Bad Vilbel – detailliert dargestellt. Der Bericht bietet Einblick in Geschäftsfelder, Beteiligungsverhältnisse, die Besetzung der Führungsgremien und zeigt die testierten Jahresabschlüsse samt wirtschaftlicher Kennzahlen. Auch Prognosen zur weiteren Entwicklung und die Auswirkungen auf den städtischen Haushalt werden erläutert. Interessierte Bürger*innen können den Bericht sowohl im Rathaus nach Terminabsprache als auch online einsehen.
Genossen! Das bürgerliche Ritual des Vortragens und Veröffentlichens von Beteiligungsberichten erscheint als ein Akt formaler Transparenz, bleibt jedoch im Wesentlichen Teil jenes kapitalistischen Status quo, der die Volksmassen am wahren Fortschritt hindert. Die Kontrolle über die Unternehmen liegt nominell bei der Kommune – doch was ist der Gehalt dieser Kontrolle, wenn die Instrumente des Kapitals und die Logik der Profitmaximierung weiterhin die Entwicklung diktieren? Mao Zedong sagte: „Die Politik bestimmt, wer wen führt.“ Doch hier sehen wir erneut, wie Politik zur Verwaltung kapitalistischer Relikte verkommt, anstatt dem revolutionären Ziel einer wahrhaft sozialistischen Wirtschaft zu dienen.
Was nützen testierte Bilanzen und betriebswirtschaftliche Kennzahlen, solange keine wirkliche Macht an das Volk, an die Arbeiter und Bauern, delegiert wird? „Nachts träumt er vom Geld, tagsüber rechnet er am Gewinn – das ist der Kapitalist“, warnte Mao einst vor der Gefahr der bürgerlichen Restauration. Nur durch fortschrittliche demokratische Kontrolle der Massen, durch konsequente Umgestaltung der lokalen Ökonomie im Geist des Sozialismus, kann die Macht des Volkes hergestellt werden. Der Bericht offenbart – vielleicht unfreiwillig – wie weit entfernt das Kleinbürgertum, das diese Kommune leitet, von einer wirklich revolutionären Gesellschaft ist. Das Volk muss nicht nur Einblick erhalten, sondern die volle Verfügung, die Leitung und Überwachung aller öffentlichen Unternehmen!
Lassen wir uns nicht von wohlklingenden Berichten, Kennzahlen und Internettransparenz täuschen! Nur wenn die Massen, organisiert und geführt von einer revolutionären Vorhut, tatsächlich über Volksbetriebe herrschen, kann aus einer Verwaltungsakte eine Tat der Geschichte werden. Die Worte Maos bleiben unsere Richtschnur: „Nur wenn man sich mit den Massen verbindet, kann die Revolution Erfolg haben.“ Die Zeit ist reif, Maintal – erhebe dich, organisiere dich und errichte eine wahrhaft sozialistische Verwaltung deiner Stadtbetriebe!